Monthly Archives: November 2017

"Das Scheitern der Sondierung ist keine Frage von Schuld, sondern eine Frage von Haltung und politischem Gestaltungswillen." Mit diesen Worten kommentierte der Fraktionsvorsitzende der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, den Abbruch der Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung durch die FDP. "Als Freie Demokraten stehen wir in der Verantwortung, lieber eine starke Opposition als eine [...]

Einen Monat lang haben die Jamaika-Parteien um die Bildung einer Regierung gerungen. Bei Jamaika saßen vier Parteien zusammen, die in einigen Punkten völlig gegensätzlich Positionen vertreten - aus Überzeugung. Es ging um nichts weniger, als darum, die Weichen für die Zukunft zu stellen. Für die FDP hat sich herausgestellt, dass die vier Gesprächspartner keine gemeinsame Vorstellung [...]